Apple dürfte den Rechtsstreit um die haptische VibrationsTechnologie des Taptic Engine noch lange nicht hinter sich gebracht haben. Im September vergangenen Jahres hatte eine Jury entschieden, dass die Technologie zwei Patente von Taction Technology verletzt, und dem Konzern 5,7 Milliarden US-Dollar Schadensersatz auferlegt. Doch für den Patentinhaber ist das noch nicht das Ende der Fahnenstange: Taction verlangt nun vor dem Bundesgericht zusätzliche Zahlungen, aufgelaufene Zinsen sowie Lizenzgebühren für künftig verkaufte iPhone- und Apple-Watch-Modelle.

Nachzahlungen für einen nicht berücksichtigten Verkaufszeitraum

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Wie aus den bei Gericht eingereichten Unterlagen hervorgeht, deckte das Urteil vom September nur die Verkäufe von 2021 bis Ende März 2026 ab. Taction fordert nun auch Zahlungen für den rund sechsmonatigen zusätzlichen Verkaufszeitraum, den die Jury in ihrer Berechnung nicht berücksichtigt hatte.

Darüber hinaus beruft sich das Unternehmen auf das kalifornische Recht und verlangt, dass zum Schadensersatz jährlich 7 Prozent Zinsen hinzugerechnet werden. Dieser Satz könnte die Gesamtsumme für Apple um Hunderte Millionen Dollar erhöhen. Taction fordert zudem, dass die Zinsen bis zur vollständigen Begleichung der Zahlung weiterlaufen, also ab Verkündung des endgültigen Urteils.

Lizenzgebühren bis 2035 im Gespräch

Auch die zukunftsgerichteten Forderungen von Taction sind bemerkenswert. Dem vorgeschlagenen Plan zufolge soll Apple bis zum Ablauf der Patente am 24. September 2035 Lizenzgebühren für Geräte zahlen, die die verletzende Technologie enthalten. Das Unternehmen verlangt, dass Apple seine Verkäufe in den USA jedes Quartal berichtet und die Tantieme innerhalb von 30 Tagen nach Ende des jeweiligen Zeitraums abführt.

Apple kämpft weiter gegen das Urteil

Auf Apple-Seite ändert sich an der Argumentation nichts: Der Konzern betont, der Taptic Engine arbeite nach einem grundlegend anderen Prinzip als die Patente von Taction. Zudem sei die Summe von 5,7 Milliarden Dollar mit den vorhandenen Beweisen nicht belegt. Apple will das Urteil anfechten lassen oder einen neuen Prozess erzwingen und hatte bereits angekündigt, in Berufung zu gehen.